1.2.2011: freies-wort.de:
Weil Thüringen schön und Familie wichtig ist
Darin: "...
Neben den Mehrausgaben rund um den Wahltermin fällt der Eifer für ein Lieblingsprojekt des damaligen
Ministerpräsidenten Dieter Althaus (CDU) auf. Er hatte das "Solidarische Bürgergeld" entwickelt, das an die Stelle
aller bisherigen Sozialleistungen treten sollte. Bundespolitisch wollte er mit dieser Idee Profil gewinnen. Erfolg hatte er
zwar nicht. Trotzdem machte die Staatskanzlei eifrig Werbung für das Bürgergeld.
Im Juni 2007 ließ sie 5000 Postkarten drucken für 725,90 Euro. Im Dezember folgte eine Broschüre mit einer Auflage
von 10.000 Stück, die mit 4157,56 Euro zu Buche schlug. Im Herbst 2008 wurden 40 Plakate zum Preis
von 409,96 Euro nachgeschoben. Und im Dezember kam der finanzielle Höhepunkt: Für eine Anzeige im Magazin
der Süddeutschen Zeitung gab die Staatskanzlei 5881,58 Euro aus. Bei der Bürgergeld-Kampagne stelle sich
die Frage, ob Althaus "dies in seiner Funktion als Ministerpräsident oder als Vorsitzender der CDU Thüringen
hat auflegen lassen", kritisiert Barth. ..."
29.1.2011: scharf-links.de:
Schlaraffenland (Programmdebatte der Linken)
Ein radikaler Umbau des Sozialstaats oder ein listiger Weg ins „Schlaraffenland“?
Kritische Anmerkungen zum Alternativentwurf von Halina Wawzyniak und Raju Sharma von Michael Wendl
28.1.2011: spiked-online.com:
Basic income, low aspiration Books discussed: 1.000 Euro für jeden
Darin: "...
While there is party-political interest in a basic income, support for
the idea comes from the German middle class. Campaign groups with names
like ‘Freedom Instead of Full Employment’ and ‘Federal Agency of Income’
have emerged, advertising their ideas on various websites, in films
and at events and demonstrations. It is important to note that support
for a basic income does not come from unemployed and poorly educated
low-wage employees. It comes from privileged and educated young
professionals with middle-class backgrounds who, working in poorly-paid,
insecure positions in the media and cultural sector, hope for an
unconditional basic income to make their lives that little bit more
secure. This is no struggle for abundance for all. For these metropolitan types,
a basic income promises security, opportunities for
self-realisation and psychological well-being. [...]
It is true that the basic income could lead to a reduction in
the power of state bureaucracies to intervene in our private lives.
But it does not empower the citizen against the state as the authors assert.
Rather, the basic income leads to a new form of financial
dependency on the state – for everyone. [...]
Seen from this perspective, the idea of the basic income is underpinned
by a negative image of humankind as weak, vulnerable and isolated. The
basic thrust of this sentiment is that people cannot cope within the harsh
environment of globalised capitalism without state assistance. Werner and
Goehler go as far as to say that the current social world makes people
mentally ill and unhappy. Depression, burnout, existential anxiety and
excessive pressure are our constant companions in the brave new world of
precarious work. Even a move to a new city for a job is seen as a risk
given that ‘only the strongest can stand the psychosocial impact of such
a massive change’. In this depressed worldview, informal relationships
such as those with family, friends and colleagues offer no support
or solidarity. Only the state,
like a knight in shining armour, can protect the people from the worst evils of the market. [...]
The concept of unconditional basic income does not, as
Werner and Goehler claim, realise the famous tripartite ideals of the French Revolution.
Rather it embodies the limits of the contemporary political imagination.
The real problems of our society – the need for growth and real social and
technological progress – are ignored.
..."
25.1.2011: abgeordnetenwatch.de:
Gesine Lötzsch (Linke-MdB)
Darin: "...
Durchaus wird das bedingungslose Grundeinkommen in meiner Partei diskutiert.
Die Diskussion wirft eine grundsätzliche Frage auf, nämlich, ob Menschen
unabhängig von eigener Arbeit ein Leben in Würde ermöglicht werden soll.
Diese Frage beantworte ich mit "ja". Das ist aber auch auf anderem Wege als
mit dem BGE zu erreichen. Fakt ist, dass immer mehr Erwerbsbiographien
Brüche aufweisen und in Zukunft aufweisen werden, sodass es möglich sein
muss, Zeiten der Erwerbslosigkeit mit einem repressionsfreien Einkommen
zu überbrücken. Ich halte daher ein sanktionsfreies und bedarfsdeckendes
Grundeinkommen für denkbar.
Der Sozialstaat muss in meinen Augen Ungleiches ungleich und
Gleiches gleich behandeln. Aus diesem Grund wäre ein bedingungsloses
Grundeinkommen, also unabhängig vom Bedarf des Einzelnen, nicht sozial.
Ein sanktionsfreies und bedarfsdeckendes Einkommen jedoch würde es Menschen
ermöglichen, sich gegen die Aufnahme einer Arbeit zu entscheiden, ohne
dabei existenzbedrohende Sanktionen fürchten zu müssen. ..."
26.1.2011: Initiative Grundeinkommen Schweiz:
Newsletter Januar 2011
Darin: "...
Im neuen Jahr richten wir den Fokus vermehrt auf die Schweiz und werden die Vorbereitungsarbeiten zur
Volksinitiative intensivieren. Die Lancierung planen wir auf Frühling 2012. Bis dahin ist eine breite Basis zu schaffen.
Ein nächster Meilenstein dazu ist der Kongress zum Grundeinkommen am 19. März in Zürich.
Sie sind herzlich eingeladen. ..."
Der Wikipedia-Artikel über Susanne Wiest
soll gelöscht werden.
24.1.2011: taz.de/1/nord/bremen/:
Spitzenkandidatin der Linkspartei in Bremen: Kristina Vogt
Darin: "...
taz: Bei der wichtigen Auseinandersetzung um Hartz IV - gibt es da politische Meinungsunterschiede?
Vogt: Mit Sicherheit. Es gibt in der Partei eine große Diskussion um das bedingungslose Grundeinkommen.
Viele befürworten das, andere sehen es differenzierter. Ich zum Beispiel.
taz: Was bedeutet das?
Vogt: Ich finde, dass man den Menschen ihre Würde geben muss, Hartz IV ist entwürdigend,
das geht gar nicht. Erwerbslose müssen ein sicheres Einkommen haben. Aber ein Grundeinkommen ohne
klare Vorgaben für Mindestlohn und Vergesellschaftung der öffentlichen Daseinsvorsorge würde zum
Beispiel Lohndumping zur Folge haben, weil Unternehmen auf der Basis dieses Grundeinkommens
niedrige Löhne anbieten könnten. ..."
24.1.2011: Fuldaer Zeitung:
Sozialethiker Segbers sprach beim Jahresauftakt der KAB
Darin: "...
Ansätze, dem entgegenzuwirken, seien der Vorschlag des ehemaligen thüringischen Ministerpräsidenten
Dieter Althaus (CDU) für ein Bürgergeld und das KAB-Modell für ein bedingungsloses Grundeinkommen.
Die Forderung danach müsse kein Bruch mit dem bisherigen Sozialsystem sein. Vielmehr seien Anknüpfungen
wichtig, die den Sozialstaat weiterentwickeln. Entscheidend sei, dass der Begriff der Tätigkeit nicht nur an
Erwerbsarbeit gekoppelt sein dürfe, sondern auch an Familien-, Pflege- und gemeinnützige Arbeit. Eine
Absage erteilte Segbers dem Vorschlag von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU), eine
gesetzliche Familienpflegezeit einzuführen. Segbers sprach sich für die Einführung einer Kindergrundsicherung
von monatlich 500 Euro aus. Diese stelle eine Gleichbehandlung aller Kinder sicher und vermeide Armutsrisiken.
..."
Termin: 5. + 6.2.2011: Haselbach:
Tagung ländlicher Raum
Darin: "...
Pfarrer Wilfried Neusel, Fachstelle Theologie, Bonn, wird sich anschließen mit:
„Von der Speisung der 5.000 zum bedingungslosen Grundeinkommen – der Basic
Income Grant in Namibia: eine Herausforderung auch für die Sozialpolitik in Europa.“
..."
Termin: 29.9. - 1.10.2011: Österreich, Innsbruck:
Dreiländerkongress Soziologie (Wer möchte dort über das BGE und was es mit der Gesellschaft machen würde reden?)
21.1.2011: Initiative Grundeinkommen:
Kongress zum Grundeinkommen
"...
Auf dem Programm stehen einige Schweizer Persönlichkeiten, die erstmals öffentlich
zum Grundeinkommen sprechen werden, wie etwa Judith Giovanelli-Blocher, Oswald Sigg,
Klaus Wellershoff, Roger Köppel, Endo Anaconda und Anna Rossinelli, welche die Schweiz im Mai am
Eurovision Song Contest in Düsseldorf vertreten wird. Wir erwarten zahlreiche Gäste. ..."
21.1.2011: sueddeutsche.de:
Hartz IV - die Krux mit dem Ehrenamt
Ein vom Arbeitsministerium vorgelegte Gesetz sieht vor, Übungsleiter und Bürgermeister,
die von Hartz IV leben müssen, schlechter zu stellen.
21.1.2011: meldung.org:
Magazin LANDSPIEGEL, ab heute im Zeitschriftenhandel
Darin: "...
Ein umfangreiches Dossier widmet sich dem Thema "Bürgergeld" und damit der Frage, ob alle ein
Grundeinkommen vom Staat erhalten sollen, unabhängig von der Arbeitsleistung. [...]
Die Druckauflage beträgt 200.000 Magazine. Der Vertrieb erfolgt bundesweit bei zweimonatlicher
Erscheinungsweise. Der Copypreis beträgt 3,90 EUR ..."
20.1.2011: dieStandard.at:
"Wir müssen den Wert 'Arbeit' vom Thron stürzen"
Johanna Riegler über Gehaltstransparenz und das Schweigen darüber,
die Faulen und die Fleißigen, den Müßiggang und das Grundeinkommen für alle
Darin: "...
Riegler: Der russische Maler Malewitsch war der Meinung, dass die sozialistische Revolution dazu führen sollte,
dass alle die Möglichkeit haben sollen, faul zu sein. Die Arbeit, so argumentierte er, wird zunehmend von Maschinen
getragen und der Müßiggang ist keineswegs der Anfang aller Laster. Man kann durch den Müßiggang auch in
andere Bereiche vordringen. Aber die gesamte Moderne ist von einem Prozess geprägt, der die Definition des
Menschen über die Arbeitskraft forciert - nicht mehr über Besitz und Grund, den Adel oder über die
Gottesnähe, sondern über Arbeit, über Arbeitskraft. Man wird also an dem gemessen, was man als
Arbeitskraft zum Verkauf anbietet. [...]
Riegler: Wir leben in gewisser Weise in Zusammenhängen, wo eine Psychologie des Mangels vorherrscht.
Da passt dieser Spruch "Leistung muss sich lohnen" auch dazu. Durch die Schilderung eines Mangels, entstehen
Ängste, Gier oder Neid. Tatsächlich haben wir aber einen unglaublichen Überfluss. Eigentlich wäre das Passende
dazu eine Psychologie des Überflusses. Das Grundeinkommen ist genau so ein luxuriöses Gut. Zu sagen, ich definiere
BürgerInnen nicht über ihre Leistung, weil sie schwanken und sich ändern kann. Menschen nach ihrer Nützlichkeit
für die Gesellschaft zu beurteilen, ist auch ethisch bedenklich. [...]
Das Grundeinkommen wäre eine Voraussetzung dafür, eine geschlechtsspezifisch festgefahrene Struktur aufzubrechen. [...]
Es war also nicht immer so, dass die Fleißigen die Guten sind. Diese Tugend kennen wir seit dem 18. Jahrhundert.
Ein Überbleibsel ist der Sonntag, der "Tag des Herren", also ein Tag, an dem nicht gearbeitet wird.
Aber die Vorstellung, dass die völlige Verausgabung in der Arbeit nicht das Non-Plus-Ultra ist, wollen viele nicht begreifen.
..."
17.1.2011: heise.de/telepolis:
Kuweits Emir schenkt jedem Bürger 1000 Dinar (3.559 Dollar)
Zudem gibt es 14 Monate lang die wichtigsten Lebensmittel kostenlos,
wohl um angesichts der Ereignisse in Tunesien möglichen Protesten zuvorzukommen "Brot und Spiele" oder blauäugig interpretiert der Anfang eines BGEs ? (wr) (Hinweis von O.N. Danke!)
Termin: Einsendeschluss: 28.1.2011:
wir-sind-revolution.de
Darin: "... Stellt euch vor, eine Revolution hätte stattgefunden. Stellt euch vor, die
„Sachzwänge“ und ökonomischen „Naturgesetze“ würden nicht existieren. Stellt
euch vor, die gesellschaftliche „Wirklichkeit“ existiert nur deshalb, weil
ihr sie akzeptiert. Die Parteien haben euch längst schon sitzen gelassen,
ihr braucht nur noch die Konsequenzen zu ziehen. Ob man will oder nicht:
Es geht von vorne los! Ein neues Spiel hat begonnen und ihr könnt die Regeln bestimmen.
Ab dem 11. Oktober habt ihr die Möglichkeit, diese Regeln genauer festzulegen: Dann
beginnt die bundesweite Ausschreibung „Wir sind Revolution“. Tausende von
Menschen sollen ihre Vorschläge einsenden, wie die neue Gesellschaftsordnung
aussieht. Du auch! Sei mit dabei! Schreib uns, wie deiner Ansicht nach die Zukunft
aussehen soll. Was muss sich durch die Revolution verändert haben? [...]
In der Jury sind vertreten: Constanze Kurz (Chaos Computer Club),
Richard David Precht (Philosoph und Autor), Birger Priddat (politischer Ökonom),
Christoph Kürn (Rechtsanwalt) sowie die Teams des Magazins agora42 und der Agentur OgilvyOne.
..."
14.1.2011: katja-kipping.de:
Alternativer Entwurf für ein Parteiprogramm
Ziel: Demokratischer Sozialismus, mit Grundeinkommen
Darin: "...
Und als Ziel LINKER Politik wird u. a. definiert:
"- für eine Gesellschaft, in der Erwerbsarbeit, Reproduktionsarbeit im
Privaten, politische Arbeit im Gemeinwesen, Bildung und Muße und andere
notwendige Arbeiten sozial gestaltet und – insbesondere zwischen Frauen und
Männern – gerecht verteilt sind. In dieser Gesellschaft wird niemand gezwungen,
Beschäftigung unter Missachtung seiner Qualifikation oder zu Hungerlöhnen
anzunehmen; abhängig Beschäftigte haben einen umfassenden Kündigungsschutz.
In dieser Gesellschaft schafft der Staat durch die Gewährung eines
bedingungslosen Grundeinkommens die Rahmenbedingungen für eine
gerechte Verteilung der notwendigen
gesellschaftlichen Arbeit und des hierdurch geschaffenen gesellschaftlichen Mehrwerts. ..."
14.1.2011: spiegel.de:
Nur Wut, Freunde!
Darin: "...
Pollesch
kennt sich aus in Theorie und Praxis der Popkultur, er ist in jedem seiner Stücke einer
Gegenwart auf der Spur, die uns entgleiten will, er lässt einen Chor brüllen: "Sind Sie für oder gegen
ein bedingungsloses Grundeinkommen?" ..."
Termin: 16.1.2011, 8.30 - 9.00 Uhr: Radio: SWR2 Wissen, Aula:
Philip Kovce:
Blind und geschichtslos Das Dilemma der Wirtschaftswissenschaften
Darin:
"... Vor allem die Idee des Grundeinkommens zeigt, dass in Zeiten, in denen
Produktionsarbeit immer mehr automatisiert wird, Finanzierungen all derjenigen
Tätigkeiten ermöglicht werden müssen, die nicht der Produktionsarbeit gleichen:
Pflegearbeit, Kulturarbeit, Bildungsarbeit, Erziehungsarbeit etc. Die mit einem
Grundeinkommen einhergehende Trennung von Arbeit und Einkommen würde dadurch, dass
der individuelle Lebensweg nun nicht mehr von scheinbaren ökonomischen
Notwendigkeiten, sondern von realen biographischen Möglichkeiten gewiesen würde, den
Arbeitsbegriff zudem um Dimensionen der Freude und Kreativität erweitern. ..."
Das komplette Manuskript und ein Podcast stehen nach der Sendung online auf der SWR2-Seite
zur Verfügung. Per Internet kann die Sendung weltweit live verfolgt werden.
13.1.2011: bernd-leitenberger.de:
Die Steuerreform von FDP und den Linken
Darin: "...
Es gibt ein garantiertes Grundeinkommen von 9.000 Euro. Hat jemand ein geringeres Einkommen,
so gibt es einen staatlichen Zuschuss bis zu 9.000 Euro (750 Euro/Monat). Damit werden alle anderen
staatlichen Leistungen (ALG-II, Rentenzuschuss) abgelöst.
Jeder Euro der mehr verdient wird, muss anfangs mit 35% versteuert, wobei der Satz linear absinkt um bei 50.000 Euro 0 %
zu erreichen. Alle darüber gehenden Einnahmen sind dann steuerfrei. ..."
Termin: 15.2.2011, 19 Uhr: Bremen:
"Vryheit do ik yu openbar"
1000 € bedingungsloses Grundeinkommen für Jeden – Utopie oder Realtraum?
Welche Bedeutung haben individuelle Freiheitsräume und –rechte für Mensch, Gesellschaft, Zukunft?
Vortrag – Konzert – Podium – Ausstellung
in der Kulturkirche St. Stephani, Bremen, am 15. Februar 2011
Vortrag Götz W. Werner, Gründer der dm-Drogeriemarktkette und Professor für Entrepreneurship an der Universitiät Karlsruhe.
Gespräch mit Dr. Henning Scherf, ehem. Bürgermeister von Bremen, Vorsitzender Pan y Arte e.V.
Konzert mit dem Chor der Universität Bremen unter Leitung von Prof. Dr. Susanne Gläß, mit Liedern aus Namibia.
Ausstellung zu einem Grundeinkommensprojekt in Otjivero/Namibia.
In Kooperation mit der Ausstellung ‚Freibeuter der Utopie’ der Weserburg, Museum für Moderne Kunst, Bremen.
Zeitlicher Ablauf:
Ab 18 Uhr: Einlass, Möglichkeit der Ausstellungs-Besichtigung und des sich
Informierens an den Ständen
19 Uhr: Offizieller Beginn mit Begrüßung/Ansprache, Vortrag, Konzert
Ca. 20 Uhr: Pause 30 Min., Möglichkeit der Ausstellungs-Besichtigung und des sich
Informierens an den Ständen
Ca. 20.30: Konzert, Podiumsgespräch, Einbeziehung von Fragen aus dem
Publikum
Ca. 21.45: Ausklang der Veranstaltung
Eintritt € 8,-/ € 4,- (ermäßigt). Zugunsten der vorgestellten Projekte.
Veranstalter Bremer Dialog Grundeinkommen in Kooperation mit den Beteiligten
Siehe auch www.grundeinkommen-bremen.de
Telefon für Rückfragen: 0421-34 77 817
Mail: post@grundeinkommen-bremen.de
Termin: 18.1.2011, 20 Uhr: Künzelsau: Vortrag:
Grundeinkommen mit Ludwig Paul Häussner
„Einkommen ist ein Bürgerrecht, Vollbeschäftigung eine Illusion. Also müssen wir Arbeit und Einkommen
trennen“ (Götz Werner). Das Versprechen, den Bürgern mittels unserer sozialen Sicherungssysteme
zu einer menschenwürdigen Existenz zu verhelfen, hat die Politik längst gebrochen. Es ist sinnlos, an diesem
maroden System mit kosmetischen Korrekturen herzumzubasteln. Die Zukunft des Sozialstaates liegt nach
Meinung des Referenten in einem Grundeinkommen, das jedem Bürger ohne irgendwelche Voraussetzungen
oder Bedingungen zusteht, das seine Existenz sichert und sein Arbeitseinkommen teilweise ersetzt.
11.1.11: nordsee-zeitung.de: Bremerhaven:
Weg vom Wachstumszwang Interview mit Umweltsenator Reinhard Loske (Grüne)
Darin: "...
Sie fordern eine 20-Stunden-Woche und ein Bürgergeld. Ist das nicht realitätsfern?
Die Reduzierung der Arbeitszeit ist mit das wirksamste Instrument, um die Beschäftigungsentwicklung
vom Wachstumszwang zu befreien. In den vergangenen Jahrzehnten war es mehrfach so, dass das
Wachstum der Arbeitsproduktivität über kürzere Arbeitszeiten an die Arbeitnehmer weitergegeben wurde.
Hauptmotiv war eine „Work-Life-Balance“, also die Chance, neben der Erwerbsarbeit ein anderes Leben
zu leben. In der heutigen Arbeitswelt wird man nicht mit einer Zahl für alle operieren können, sondern braucht
flexible Modelle mit insgesamt weniger Erwerbsarbeit.
Und die Idee vom Bürgergeld?
Das Bürgergeld soll ein Grundeinkommen sichern. Jeder wird als vollwertiges Mitglied der
Gesellschaft anerkannt, unabhängig davon, ob er einer Erwerbsarbeit nachgeht oder nicht. Heute wird
ja zum Beispiel Kindererziehung, Altenpflege oder Nachbarschaftshilfe gar nicht mit dem
Bruttoinlandsprodukt erfasst. ..."
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Idee/Gedanke/Vorschlag:
Ein BGE-Info-Stand auf der Computermessse
Cebit vom 1. - 5.3.2011 in Hannover und/oder auf der
Hannover Messe vom 4. - 8.4.2011 in Hannover
Beide Messen sind Leistungsschauen der aktuellen Rationalisierungsmöglichkeiten und als solche
BGE-Verursacher und BGE-Wegbereiter ...
"Mein Freund der Roboter", ...
Kosten Cebit 6 m² x 210 Euro + 300 Euro Anmeldebeitrag + 39 Euro Marketingbeitrag = Minimum ca. 2000 Euro
Kostenplaner Hannover Messe z.B.: 6 m² Hallenstandfläche ohne Standbau: Minimum ca. 2000 Euro
Welche BGE-Initiative kann/will das leisten?
Fernseh- + Presseecho wäre wahrscheinlich groß.
---------------------------------------------------
8.1.2011: scharf-links.de:
Die demographische Falle - Beobachtungen zur Kraft der "Überflüssigen"
Darin: "... die wachsende Zahl der so genannten "Überflüssigen". Damit sind die Menschen
gemeint, die in zunehmender Zahl aus dem Kreislauf von Arbeit, Versorgung und
Kommunikation herausfallen oder gar nicht erst zu einem Bestandteil dieses
Kreislaufes werden, weil ihre Arbeitskraft zunehmend durch Maschinen, beschleunigt
durch Elektronik, generell gesprochen, durch Intensivierung der Produktion ersetzt
wird. Zugleich werden die Strukturen traditioneller Selbstversorgung und Möglichkeiten
einer Eigentätigkeit vor Ort zunehmend zerstört, sodass die Menschen von der
Versorgung mit Fertigprodukten der Industrie abhängig werden, die sie aber - mangels
Einkommen - nicht oder nur ungenügend
erwerben können. Das betrifft auch für die Nutzung der Kommunikationsmittel von heute. ..."
7.1.2011: freitag.de:
Jakob Augstein:
Meins oder Deins
Die Wut der Gebenden ist ebenso real wie das Murren der Empfangenden.
Der Sozialstaat muss vom Kopf auf die Füße gestellt werden
Darin: "...
Anstatt immer heiklere Verstrebungen in das Gerüst zu ziehen,
das unseren sonderbaren Sozialstaat trägt, der nun auch noch darüber
befinden soll, ob ein Kind Nachhilfe erhält und Gitarrenunterricht, wäre
es hohe Zeit, den Sozialstaat als solchen vom Kopf auf die Füße zu stellen.
Es gibt eine Lösung. Die Politik muss die Kraft aufbringen, sie zu wählen: das Grundeinkommen.
..."
6.1.2011: youtube.com:
san precario va al supermercato (5 min, 59 Sek)
Am 29. Februar 2004 in Milano ist San Precario erstmals erschienen.
Er ist der Schutzheilige der Prekären. Wissensarbeiter*innen, undokumentierte
Kolleg*innen und viele Prekäre mehr beten zu ihm: San Precario, wir brauchen
ein Wunder! Senke die Preise, gib uns ein
bedingungsloses Grundeinkommen, befreie uns von der Lohnarbeit,
jetzt und in alle Ewigkeit. MAYDAY!
7.1.2011: theeuropean.de:
Gut ist das, was Wohlstand schafft
Gegen den Kommunismus ist nichts einzuwenden. Seine Forderung nach Solidarität fußt direkt auf
christlichen Glaubenswurzeln, sein Beharren auf allgemeinem Wohlstand lässt jeden Mittelständler jubeln.
Die Zukunft des Kommunismus liegt in der Union, Gesine Lötzsch zum Trotz.
Darin: "...
Aus der CDU hingegen, und das ist ein echt christlicher Gedanke, stammt der Vorschlag eines
„bedingungslosen Grundeinkommens“ (Dieter „Pistensau“ Althaus nannte es „solidarisches Bürgergeld“) –
also eben jenes arbeits-, mühe- und anstrengungslose Einkommen, das den unsolidarischen
Kleinbürger so in Rage bringt.
..."
7.1.2011: freitag.de/community/blogs/:
Jakob Augsteins Überraschungsei heißt Eideidei "Grundeinkommen!"
Darin: "...
Fazit:
Nachdem unser so genannter Sozialstaat zur Aibi-Veranstaltung für unverfrorene Zugriffe der Vermögenden,
der Reichen hierzulande in das staatliche Steueraufkommen verkommen ist, scheint die Zeit reif, den letzten Schritt in
Feudale Finanzgelage grauenhafter Vorzeit zu wagen, nämlich allen Bürger/innen, wahllos, ohne Ansehen der Person nach
Bildung, Stand und Herkunft, staatliche Deputate nach alter Gutsherrenart in Form von Mehrwertsteuer finanzierten
Moneten über die Proleten an der Verkaufsfront zukommen zu lassen.
Mit Parametern einer, dynamisch, Wohlstand für alle schaffenden Volkswirtschaft hat das hinten und vorne nichts mehr zu tun.
Gut, dass das der Professor für Wirtschaft und Bundeskanzler a. D. Ludwig Ehrhard
"Gott habe ihn selig!" nicht mehr erleben muss. ..."
6.1.2011: youtube.com:
Umfrage: Wer soll neue(r) Vorsitzende(r) der Linkspartei werden?
Stimme für Katja Kipping (35 Sek)
6.1.2011: beobachter.ch: Volksinitiative für Grundeinkommen in der Schweiz / unternehmen mitte basel:
Grundlohn statt Sozialhilfe
Darin: "...
2012, wenn die Köpfe wieder frei von Wahlversprechen sind, sollen die
Unterschriften gesammelt werden. Bis dahin wird die Vision in Büchern
und Filmen thematisiert, im Internet und an Kongressen debattiert.
An prominenten Fürsprechern mangelt es nicht. Klaus Wellershoff, der frühere
Chefökonom der UBS, ist einer, der langjährige Bundesratssprecher
Oswald Sigg (siehe Artikel zum Thema)
ein anderer. Beide werden am 19. März am Grundeinkommenskongress in Zürich auftreten. [...]
Die ehemalige Filiale der Volksbank haben Häni und seine Mitstreiter 1998
mit Hilfe einer Stiftung öffentlich zugänglich gemacht. Der Kaufpreis war fair,
rund zehn Millionen Franken.
Heute floriert das Geschäft: 1000 Gäste pro Tag, 3,5 Millionen Umsatz pro Jahr. [...]
Der Schweizer Bevölkerung könnten heute 1500 Franken pro Kopf (inklusive Kinder)
ausbezahlt werden, ohne dass die Sozialleistungsquote – etwa ein Viertel des
Bruttoinlandprodukts – erhöht werden müsste. Zu diesem Schluss kommt Peter Ulrich,
ehemaliger Leiter des Instituts für Wirtschaftsethik der Universität St. Gallen. 1500
Franken sind zwar 1000 Franken weniger als das heutige Existenzminimum, wie es die
Schweizerische Konferenz für Sozialhilfe (SKOS) definiert. Zusammen mit ihrem
Erwerbseinkommen würden die meisten aber deutlich mehr verdienen. Das
Grundeinkommen könnte also über die
Besteuerung von höheren Einkommen und Vermögen auf ein existenzsicherndes Mass angehoben werden. [...]
Volkswirtschaftliche Leistung zu besteuern ist im Grunde Sozialromantik und baut
auf einem Mythos auf, der nichts mit der wirtschaftlichen Realität zu tun hat. [...]
«Jedes Unternehmen überwälzt Steuern und Abgaben auf die Preise seiner
Produkte, anderenfalls wäre es schnell pleite.» Das Gleiche gelte für die
Steuern und Abgaben der Angestellten, die ja über Löhne finanziert werden, die ebenfalls in
den Preisen enthalten sind. Anders ausgedrückt: Am Schluss bezahlt alles der Konsument. [...]
Daniel Häni sieht die Zeit gekommen, Abschied vom traditionellen Arbeitskampf zu nehmen.
«Es geht doch darum, die Errungenschaften der Rationalisierung so zu verteilen,
dass sich möglichst viele Menschen sinnstiftenden Arbeiten zuwenden können.
Die Lohnarbeit taugt als Verteilschlüssel nicht mehr. Dem Kampf der
Arbeitnehmerorganisationen für den Erhalt von Arbeitsplätzen entschwindet darum der Sinn.» [...]
Der Tresor im Kellergeschoss der Bank wird dem Meistbietenden verkauft.
Die ganze Anlage soll demontiert und am gewünschten Ort wieder aufgebaut werden.
Das Mindestgebot liegt
derzeit bei zwei Millionen Franken. Der Erlös soll für die Volksinitiative eingesetzt werden. ..."
6.1.2011: beobachter.ch:
"Unsere Langsamkeit ist fast schon visionär" Interview mit dem ehemaligen Schweizer Bundesratssprecher Oswald Sigg
Darin: "...
Sigg: Eine echte Vision wäre meiner Meinung nach das bedingungslose
Grundeinkommen. Das beschäftigt mich schon länger. Mich interessiert im
Moment vor allem, wie man diese meinetwegen utopische Idee innerhalb unserer
politischen Kultur zum Gedeihen bringen kann.
Beobachter: Wie macht man das?
Sigg: Es gibt nur ein Mittel: eine Volksinitiative. Ein kurzer
Initiativtext würde vorerst genügen: «Der Bund führt für alle Einwohner
das bedingungslose Grundeinkommen ein. Das Nähere bestimmt das Gesetz.» Und
nachher gibts einen «Riesenmais», die Initiative wird abgelehnt
und die nächste wohl nochmals. Aber vielleicht in 20, 30 oder 50 Jahren sind wir am Ziel. ..."
5.1.2011: nrhz.de: Neue Rheinische Zeitung:
Gleihheit macht glücklich
Seit Jahrzehnten forscht der britische Epidemiologe Richard Wilkinson zu Ungleichverteilung,
Sozialkapital und Gesundheit. 2009 veröffentlichte er mit seiner Kollegin Kate Pickett ein Buch,
das letztes Jahr auf Deutsch erschien.
24.2.2010: faz.net: Frankfurter Allgemeine:
Es schwankt das Fundament des Glücks
Warum rentiert sich gesellschaftliche Gleichheit? Richard Wilkinson und Kate Pickett antworten mit einleuchtenden Zahlen.
4.1.2011: gruene-bw.de: Grüne Baden-Württemberg:
Fünf Fragen an ... Bärbl Mielich
Die Vorstellungsrunde des Spitzenpersonals für den grünen Landtagswahlkampf im „Grünzeug am Mittwoch“
schließt heute mit fünf Fragen an Bärbl Mielich.
Darin: "...
Dazu werden wir auch die sozialen Sicherungssysteme umbauen müssen. Ich bin nach wie vor eine engagierte Streiterin
für das bedingungslose Grundeinkommen als Basis für ein Leben jenseits des Existenzminimums und fest überzeugt, dass
wir es damit schaffen die soziale Spaltung in unserer Gesellschaft zu überwinden.
Frage: Was siehst du als deinen größten grünen Erfolg bisher an?
Der grüne Landesverband Baden-Württemberg hat sich für das bedingungslose Grundeinkommen ausgesprochen.
An der Entscheidung habe ich deutlich mitgewirkt und freue mich über dieses Ergebnis, dass es in den nächsten Jahren
auf die Bundesebene zu übertragen gilt, sehr. ..."
Termin: 26.1.2011, 20,15 Uhr, Basel:
unternehmen mitte:
Was Menschen tun, wenn Maschinen arbeiten
Enno Schmidt spricht mit
Anton Gunziger über den Fortgang der Geschichte, das Ende der Arbeitspläne
und die Einführung eines Grundeinkommens.
Anton Gunzinger ist Ingenieur und Unternehmer, Gründer von "Supercomputing Systems",
Professor an der ETH Zürich. Vom Time Magazine als einer der wichtigsten ‹leader› des 21. Jahrhunderts gelistet.
3.1.2011: stoehlker.ch: Schweiz:
Einreiseverbot für Götz Werner und Susanne Wiest
Darin: "...
Zwei gefährliche Deutsche, die Julian Assange in nichts nachstehen, sollten wir prophylaktisches Einreiseverbot
erteilen: dem Drogerieunternehmer Götz Werner und der Greifswalderin Susanne Wiest. Beide verfügen
über beträchtlichen Charme, Götz Werner auch über viel Geld, aber ihre Botschaft vom bedingungslosen
Grundeinkommen ist wie Kalk, das, unter Wasser gesetzt, ganze Regionen zerstören kann. [...]
Der Wohlstand der Schweiz beruht auf der Arbeit von Generationen, weshalb nicht angenommen werden kann,
dass wir irgendwelchen Schmarotzern, die in der Schule nicht lernen und später nicht arbeiten wollten,
ein bedingungsloses Grundeinkommen garantieren sollen. Schon gar nicht deutschen Zuwanderern,
die derlei propagieren.
..."
13.11.2010: phantasten.de:
Bringt das Kinder-bGE das Ende der Zwangselternschaft mit sich?
Darin: "...
Ein Kinder-bGE würde Unterhaltszahlung überflüssig machen. Damit offenbart
sich aber eine völlig andere Qualität und Bedeutung eines Kinder-bGE gegenüber
einem bGE für Erwachsene:
Denn mit der Einführung eines Kinder-bGE wird der Unterhaltpflicht von Eltern
die Notwendigkeit entzogen. Warum sollte sie als Zierde bzw. Überbleibsel aufrecht
erhalten bleiben? Etwa als Strafe für unkontrollierte Lust, um damit ein
Gewaltverhältnis zwischen Eltern und Kinder zu konstituieren? Wir sehen dagegen
in einem Kinder-bGE viel weitergehend, aber logisch schon angelegt, die
Chance die Elternschaft auf vertragliche statt biologische Füße zu stellen.
Also freiwillige, nicht durch staatliche Gewalt erzwingbare, Mutter- und
Vaterschaft auch wenn eine biologische Elternschaft schon gegeben ist. Oder
anders gesagt: Elternschaft mit Adoption als definitorischem Regelfall. Damit
würde die Gesellschaft einen Quantensprung machen, vergleichbar dem Fortschritt,
den eine Partnerschaft aus Zuneigung gegenüber einer unter Mitgiftaspekten
erzwungenen Verkuppelung darstellt. Die Geburtsurkunde bekäme dann Vertragscharakter.
Sie dokumentierte die einverständliche Übernahme einer Erziehungsverpflichtung
der Eltern, im Gegensatz zu einer Abstammungsurkunde, die zur Erziehung
berechtigt. Gleichzeitig wäre durch die gesellschaftlich gewährleistete
Existenzsicherung zu erwarten, dass der Subjektcharakter, die rechtliche
Eigenständigkeit der Kinder, gestärkt würde, da sie ja nicht mehr von den
bisher unterhaltspflichtigen Eltern finanziell direkt abhängig wären. Noch
bedeutsamer wäre aber, dass die Eltern die Elternschaft in einer unerzwingbaren
Entscheidung, nach der Geburt eines Kindes als Wahl vollziehen würden und damit
erst tatsächlich Verantwortung übernommen würde. Sexualität hingegen würde
durch diese Definition von Elternschaft entkoppelt und damit könnten soziale
Verhältnisse von biologischer Zuweisung und biologisierter Phantasie befreit werden.
Freiwillige Elternschaft ist unserer Erfahrung nach, wo immer wir das Konzept
vorgestellt haben, ein Skandalon, wird als nahezu unvorstellbar zurückgewiesen.
Zutiefst sind wir in der Vorstellung gefangen, dass biologisch-genetische
Voraussetzungen uns und damit unser Selbstverständnis bestimmen. Daher können
Adoptierte in der Fremd- und Eigenwahrnehmung praktisch nur als „Opfer“ und
Geschädigte einer minderwertigen Elternschaft konzeptionalisiert werden.
Deswegen hat auch die rechtliche Freigabe der anonymen Geburt so viele Widerstände. ..."
arbeitsagentur.de:
Bürgerarbeit - Wir finanzieren Arbeit statt Arbeitslosigkeit
Darin: "...
Die Palette der anzubietenden Tätigkeiten reicht von Helfertätigkeiten
im sozialen Bereich bis hin zur Mitarbeit im Heimatverein. Alle
Tätigkeitsfelder werden mit den regionalen Arbeitsmarktakteuren
detailliert abgestimmt, um eine negative Einflussnahme auf den ersten Arbeitsmarkt auszuschließen.
Der Monatsverdienst wird 900 Euro brutto für eine Beschäftigung mit 30 Wochenstunden betragen. ..." Ob man da hingehen und eigene Tätigkeitsvorschläge machen kann?
Vielleicht: BGE-Aktivist, BGE-Aufklärer, BGE-Internetspaziergänger, ...
1.1.11: faz.net:
Grabrede auf den Liberalismus
Darin: "...
Politiker werden sich im Verteilstaat dann am besten zur Wiederwahl empfehlen,
wenn sie kräftig positiven Klientelismus betreiben. Denn hier werden die
Wohlfühlgutscheine des Sozialstaats ausgegeben. Dass die FDP das Spiel mitmacht,
sich ihre Klientel sucht („Hotelierprivileg“), ist wahrlich kein Alleinstellungsmerkmal.
Im Gegenteil: Es macht sie mit den anderen Parteien gemein. Die einen pampern
die Windradbetreiber, die anderen die Landwirte oder die Alleinerziehenden. Und
alle zusammen schwärmen sie vom garantierten Grundeinkommen für jedermann.
Der Sozialstaat erträumt die Utopie des Schlaraffenlandes. Für Liberalismus ist da kein Platz.
..."
1/2011: humane-wirtschaft.de:
Die Befreiung vom Zins von Andreas Bangemann
Darin: "...
Zins und Zinseszins sind die unbeherrschbaren Kräfte im Motor unseres Wirtschaftsdampfers.
Kräfte, die uns in den Untergang treiben können.
Es wäre in jeder Hinsicht eine Befreiung, wenn wir den Zins und seine zerstörerische
Macht überwinden würden. Im Zins verstecken sich
durchaus sinnvolle Kostenfaktoren, die als ein Preis für Dienstleistungen,
bzw. Risiken bezahlt werden sollten. Doch das ist weniger als die halbe Wahrheit.
Die Wahrheit steckt in dem Teil des Zinses, der immer mehr Menschen verarmen lässt und das zum
Vorteil einer kleinen Oberschicht, die mittlerweile
gar nicht mehr anders kann, als immer schneller immer noch reicher zu werden. Sie
ziehen Nutzen aus einem System, das sie so wenig
geschaffen haben, wie jene, die darunter leiden. Und seien Sie sicher,
liebe LeserInnen, es gibt viele unter den Reichen, denen es
zunehmend mulmiger wird in ihrer Haut. Die tiefer werdende Kluft wird auch von den
Reichen erkannt, ebenso wie die mit dem
Zusammenbruch der Gesellschaft verbundene Gefahr für Leib und Leben jedes Einzelnen.
Durch den Zins und insbesondere den Zinseszins nimmt im Laufe der Zeit die
Umverteilungswirkung von Arm zu Reich unerbittlich zu.
Man kann angesichts dieses Effekts und den erkennbaren bedrohlichen
Auswirkungen auf alle Menschen den Zins nicht mehr guten
Gewissens als den verdienten Lohn für Kapitalüberlassung bezeichnen.
Die sich fortlaufend über den Zins akkumulierenden
Geldvermögen treiben uns mit der spiegelbildlich mitwachsenden Verschuldung
in die Katastrophe. An diesem Automatismus gibt es
nichts mehr schönzureden und vor allem gibt es keinen erkennbaren Grund,
dieses System auch nur einen Tag länger laufen zu lassen.
Die zinslose Gesellschaft in meiner Vorstellung kennt zwar noch den Preis
für die Dienstleistung der Geldvermittlung,
aber sie hat sich von jeglicher Umverteilung von Arm zu Reich durch den Besitz von Geld befreit.
Wir leben in der Phase einer Befreiungsbewegung, deren Formierung eher
informell und ohne klares Ziel vorankommt.
Es ist eine Übergangszeit und wir dürfen es jetzt nicht zulassen, dass
die eindeutig erkennbaren Systemfehler im Sumpf eines
sich verstärkenden Hasses gegen vermeintlich Schuldige versinken.
Am Ende des Hasses würde Chaos stehen. Und was am Ende des Chaos steht,
kann niemand wissen, nur erahnen.
Es gibt sehr viele zu begrüßende Aktivitäten von einzelnen Menschen und
Nichtregierungsorganisationen, die sich auf
verschiedenen Gebieten für Verbesserungen einsetzen: für alternative Energien,
für höhere Löhne, für Gemeingüter, für mehr Demokratie,
für Freiheit im Internet, für ein bedingungsloses Grundeinkommen usw.
Sie alle kämpfen für ihre Sache jedoch in dem immer
bedrohlicheren Sturm eines Wirtschaftsunwetters, dessen Ursachen nicht
in der Natur der Sache liegen, sondern in einer fehlerhaften
und nicht mehr zeitgemäßen Geld- und Bodenordnung. Mögen sie das Licht
unseres Leuchtturmes als Rettung wahrnehmen und erkennen,
dass sie ihre so wichtigen Ziele nur erreichen können, wenn wir eine neue Wirtschaftsordnung bekommen.
Eine, in der es keine Umverteilung durch Zinsen mehr gibt..."
31.12.2010: focus.de:
Regierung erwägt Mindestrente für Geringverdiener
Darin: "...
Angesichts der steigenden Altersarmut will die Bundesregierung 2011 die Einführung
einer gesetzlichen Mindestrente prüfen lassen. Diese könnten Geringverdiener erhalten,
deren Rentenanspruch trotz langjähriger Anstellung unterhalb des Hartz-IV-Niveaus liegt. ..."
29.12.2010: salzburg.com:
Warum Grundeinkommen keine Chance hat, aber Staatsdividende schon
Darin: "...
Die Bezeichnung alleine richtet die wunderbare Idee zu Grunde, weil der
wichtigste Aspekt, die Finanzierung, durch diese Bezeichnung als nachrangig abgestempelt wird.
Heutzutage in jedem Staat werden verschiedene Subventionen den Bürgern eingeräumt:
Steuerfreibetrag, Arbeitslosenbeihilfe, Muttergeld, Kinderbeihilfe etc.
Wenn man alle momentanen Subventionen zusammen addieren und dazu noch den jetzigen
bürokratischen Aufwand aufrechnen würde, ergebe sich eine bestimmte Summe,
die mit der momentanen Wirtschaftlage verknüpft, durch die Bürgerzahl
und 12 Monate dividiert, jedem Bürgern monatlich zustehen könnte.
„STAATSDIVIDENDE" wäre deshalb wahrscheinlich die bessere Bezeichnung. ..."
29.12.2010: wdg2011.blogspot.com: Woche des Grundeinkommens 2011 am 1. Mai 2011?
Kommentare
Darin: "...
In Köln hatte ich dieses Jahr im April die Idee vorgeschlagen am 1. Mai
(dem >noch< Tag der Arbeit) eine Demo zu organisieren, die die Idee des
BGE in die Gewerkschaften und die öffentlichkeit trägt. Gesagt getan,
hatten wir unglaublich viel Freude mit ca.25 BGE-Begeisterten und fanden
uns nach einem langen Marsch von Ehrenfeld auf dem Heumarkt wieder, auf
dem ja die üblichen Gewerkschaftsveranstaltungen mit viel Getöse stattfinden.
Wir BGE-Aktivisten der offiziellen KölnerInitiativeGrundeinkommen wirkten
unter den anderen Gruppen wie vom Raumschiff Enterprise, welches auf einem
Stern des Mittelalters mitten auf dem Marktplatz gelandet war. Wir hatten
unglaublich viele gute Kontakte und einen starken Auftritt. Wir wurden
gesehen und als etwas NEUES wahrgenommen. Auch die Diskussionen, zB: Warum
Tag der Arbeit? Besser Tag des Einkommens! fanden schnell Anklang. Auch
die Frage: Was würdest du tun...? Super!!!
Ich finde die Idee, die Woche des BGE ab dem 1. Mai zu starten genau richtig.
1. je früher desto besser
2. dieser ganze träge altbackene linksverfilzte Gewerkschaftshaufen gehört
dringend geläutert und erweckt ;-)
3. Es ist Frühling und die Kräfte blühen auf.
4. Die Fotos hier sind wohl aussagekräftig genug:
http://picasaweb.google.com/karstenbehr/1Mai2010KolnCologneGermanyKolnerInitiativeGrundeinkommen?feat=directlink
Aus der Herbstveranstaltung, die ich persönlich nicht so toll fand,
könnte man ja einen Monat des BGE machen.
..."
29.12.2010: tagesspiegel.de:
Mathias Greffrath:
Wir sind der Staat
Lange ging die Erosion viel zu wohlstandsgepuffert vonstatten, um wirklich Unruhe
zu provozieren. Das hat sich in diesem Jahr geändert.
Zerfall der Mitte: Bürger und Parteien müssen für die Allgemeinheit kämpfen.
Darin: "...
Dazu brauchen wir schnellstmöglich eine fakten- und zahlengestützte gründliche Debatte
über Steuern und Steuergerechtigkeit. Über die Frage, was vom Wohlstand der Nation
unantastbar sein soll, wenn die individuellen Lebenssituationen prekärer werden,
also über die Gemeingüter, über Schulen, Stromnetze, Krankenhäuser, Theater,
Infrastruktur, kommunale Wohnungen – nicht nur über Bahnhöfe. Aber ebenso über
das, was der Einzelne der Gesellschaft schuldet, nämlich Mitarbeit nach seinen
Fähigkeiten. Nicht die garantierte Alterssicherung, nicht die Bürgerversicherung gegen Krankheit,
wohl aber das garantierte Grundeinkommen ohne Gegenleistung ist eine Verirrung von Verwöhnten.
..."
Am 27.12.2010 um 16:05 Uhr gehen wir auf Sendung!
Wir beginnen eine neue Sendereihe zum BGE im Offenen Kanal Lübeck.
Premiere ist in den Weihnachtstagen. Die Wiederholung läuft am 4.1.2011 um 21:00 Uhr.
Es ist geplant, einmal im Monat eine Sendung zu machen. Wenn die Pilotphase gut läuft,
kriegen wir einen festen monatlichen Sendeplatz plus eine regelmäßige Wiederholung.
Die Sendung kann im Raum Lübeck über Antenne auf 98,8 Mhz empfangen werden und weltweit
per Livestream
(
http://www.okluebeck.de/hl/hoeren/livestream/index.php).
Diese Daten und die Sendetermine werden auch auf unserer Website
http://www.grundeinkommen-luebeck.de
bekannt gegeben.
Die einstündigen Sendungen sind geeignet, einzelne Aspekte zu vertiefen. Außerdem gibts
bei den Folgesendungen Interviews mit bekannten BGE-Vertretern. Es gibt eine eigene
Mail-Adresse, über die Hörerfragen an uns gerichtet werden können: radio@grundeinkommen-luebeck.de .
Für das vierköpfige Radio-Team ist dieses Medium noch neu, seid also bitte nicht zu
kritisch, sollte nicht gleich alles perfekt sein.
28.12.2010: facebook.com:
BGE-Internetspaziergänger
Auf dieser Seite können Personen, die in Foren, Blogs oder auch anderen fb-Seiten,
sowie z.B. auch bei youtube über das Grundeinkommen diskutieren oder informieren, ihre Erfahrungen austauschen
27.12.2010: faz.net: Frankfurter Allgemeine Zeitung:
Was Sie sofort tun können: Zehn Empfehlungen
Beginnen Sie, einfache Fragen zu stellen; hören Sie auf, Europapolitikern zu glauben;
nutzen Sie Ihre Handlungsspielräume; haben Sie Spaß dabei: Die Rettung der Welt zum Mitmachen in zehn Empfehlungen.