Begriffsklärung
Ein Grundeinkommen ist ein
- allen Menschen individuell zustehendes und garantiertes,
- in existenzsichernder Höhe (Armut verhindernd, gesellschaftliche Teilnahme ermöglichend),
- ohne Bedürftigkeitsprüfung (Einkommens- / Vermögensprüfung),
- ohne Arbeitszwang und -verpflichtung bzw. Tätigkeitszwang und -verpflichtung
vom Staat ausgezahltes Grund-Einkommen. Weitere Einkommen sind anrechnungsfrei möglich.
Alle genannten Kriterien kennzeichnen das Grundeinkommen als ein bedingungsloses.
Es gibt schlicht und ergreifend keine Bedingung für den Bezug des Grundeinkommens.
Dadurch unterscheidet sich ein Grundeinkommen von einer Grund- oder Mindestsicherung.
Ein Grundeinkommen ist kein sozialpolitisches Projekt,
welches versucht, Marktdefekte zu reparieren.
Es ist ein Projekt für mehr Freiheit, Demokratie und Menschenwürde.
Es weist über die bestehende Gesellschaft hinaus.
[...] Ein Bedingungsloses Grundeinkommen ist zu ergänzen durch das Recht auf Unterbrechung der Arbeit, auf kostenfreien
Zugang zu öffentlichen Gütern (Mobilität, Bildung, Kultur, Gesundheitsprävention und -versorgung usw.), auf
Multiaktivität inkl. der dazu notwendigen Infrastrukturen und auf Bildung, die den Bürger als Mensch und nicht nur als
Arbeitsbürger zum Ziele hat.
[Quelle]
Ist ein Bedingungsloses Grundeinkommen finanzierbar?
"... Schlussfolgerungen:
Ein bedingungsloses Grundeinkommens in existenz- und teilhabesichernder
Höhe ist nicht allein durch die Umschichtung von Sozialausgaben und den
Abbau von Bürokratie zu finanzieren. Es erfordert außerdem deutliche
Erhöhungen bestehender Steuern und/oder die Einführung neuer Steuern.
Welche Steuern erhöht, reformiert oder ggf. eingeführt oder rückgeführt
werden sollten, hängt von den verfolgten Zielen ab. Wenn eine stärkere
Umverteilung gewünscht wird, dann sollten eine höhere progressive
Einkommensteuer, eine höhere Erbschaftsteuer und ggf. eine
Vermögenssteuer im Zentrum der Finanzierung stehen.
Wenn der Klimaschutz
ein Ziel ist, dann sollte eine CO2-Steuer eine wichtige Rolle spielen.
Wenn weder Umverteilung noch Klimaschutz Ziele sind, dann wäre eine
Finanzierung über eine Konsumsteuer oder eine lineare Einkommensteuer erstrebenswert.
Unabhängig von der genauen Ausgestaltung wäre das für
ein Grundeinkommen erforderliche Gesetzespaket das größte in der Geschichte
der Bundesrepublik. Es müsste nicht nur die Steuergesetzgebung, sondern
auch das gesamte System der sozialen Sicherung in der einen oder anderen
Form geändert werden. (Gibt es hier bereits konkrete Pläne, Studien, Paragraphen,
Gesetzesvorschläge? Welche Gesetze müßten wie geändert werden? Welche Jurist*innen, Professor*innen,
Institute arbeiten wie konkret daran? (wr))
Da noch kein Land der Welt ein auf Dauer angelegtes
Grundeinkommen in existenz- und teilhabesichernder Höhe für alle Bürger
eingeführt hat, sind seine Auswirkungen schwer abzuschätzen. Um die damit
verbundenen Unsicherheiten zu verringern, sollte ein Grundeinkommen nicht
auf einen Schlag, sondern schrittweise eingeführt werden. ..."
[Quelle]
"... Was würdest du arbeiten, wenn für dein Einkommen gesorgt wäre? ..."
"... Das Grundeinkommen wird oft missverstanden. Es ist kein zusätzliches,
sondern ein grundsätzliches Geld. ..."
[Quelle]
"... Grundeinkommen heißt nicht mehr Geld, sondern mehr Sicherheit. ..."
[Quelle]
"... Den Steuerfreibetrag als BGE ausbezahlen.
Das wäre ein möglicher Einstieg ins Grundeinkommen. ..."
"... Das Bedingungslose Grundeinkommen ist eigentlich nur eine größere Steuerreform. ..."
"... Das Grundeinkommen ist ein monatlicher Liquiditätsvorschuss, den nur diejenigen
nicht über Steuern zurückzahlen, die es nicht können. ..."
[Quelle]
"... Substitutives versus additives Grundeinkommen. ..."
"... Mangelwirtschaft versus Überflußwirtschaft ..."
"... Das Grundeinkommen trennt nicht Arbeit von Einkommen.
Es trennt Erwerbsarbeit von Existenzsicherung! ..."
"... Jede Erwerbsarbeitsstunde vergrößert in einer Grundeinkommengesellschaft das
individuell zur Verfügung stehende Einkommen.
Es besteht nach wie vor ein finanzieller
Anreiz erwerbszuarbeiten, falls individuell ein hoher Konsum gewünscht wird. ..."
"... Das Label 'Bedingungsloses Grundeinkommen' ist schlecht gewählt.
'Negative Einkommensteuer' finde ich rationaler und leichter zu argumentieren. ..."
[Quelle]
"... Was der Verbrauchsteuer heute tatsächlich fehlt, ist eine soziale
Komponente, die progressiv wirkt. Damit sie progressiv wirkt,
braucht sie einen Steuerfreibetrag: Das bedingungslose Grundeinkommen. ..."
"... Das Grundeinkommen ersetzt bestehende Sozial-Leistungen bis zu seiner Höhe. Bedarfe darüber
hinaus können beantragt werden. Die Höhe muss existenzsichernd sein und die
gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen.
Es gibt keine Bedarfsgemeinschaften, sondern es ist ein individueller Rechtsanspruch. ..."
"... Ein Grundeinkommenmodell kann sozialstaat-ergänzend oder auch sozialstaat-abschaffend sein. ..."
"... Wer bin ich, wenn ich nicht arbeite? ..."
'... Außerdem kann Erwerbsarbeit – überhaupt etwas zu tun zu haben – auch einfach
ablenken von den großen Sinnkrisen des Lebens oder Gedanken an den Tod ...'
"... Wie organisiert man ein (kapitalistisches) Unternehmen auf der Basis
von ehrenamtlicher Arbeit? ..."
"Universal Basic Income is capitalism where income doesn't start at zero." - Karl Widerquist